ET+ Regierungswechsel in Großbritannien: Der Makerfield-Test als neue politische Leitlinie

00:00:00: Herzlich willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Analyse, Burnham bald neue Premierminister.

00:00:07: Regierungswechsel in Großbritannien – der Maker-Field-Test als neue politische Leitlinie.

00:00:14: Andy Burnham wurde am siebzehnten Juli zum neuen Vorsitzenden der Labourpartei gewählt und soll am Montag das Amt des Premierministers von Kiers Stammer übernehmen.

00:00:25: Seiner Partei verspricht er die internen Streitigkeiten zu beenden.

00:00:29: Künftig sollen politische Entscheidungen einen Maker-Field-Test bestehen.

00:00:34: Was hat es damit auf sich und welche Bedeutung hat Europa für den neuen britischen Premierminister?

00:00:41: Ein Beitrag von Tom Guller vom neunzehnten Juli, im Wettermann am Mikrofonio Achim Wettermann in Kürze.

00:00:51: Andy Burnham übernimmt nach seiner Wahl zum Labourvorsitzenden das Amt des britischen Premierministers.

00:00:57: Seine Politik orientiert sich am sogenannten Maker-Field-Test, der den Nutzen für die Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt.

00:01:05: Gegenüber der EU setzt Burnham auf Zusammenarbeit – räumt der Innenpolitik jedoch klar Vorrang ein.

00:01:12: Andy Burnham versprach nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der traditionell Sozialdemokratischen Labourpartei eine Zitat «geeinte Regierung ohne interne Machtkämpfe und Fraktionspolitik zu führen».

00:01:27: Aufstieg zum Premierminister Binnen eines Monats.

00:01:31: Burnham habe schon seit längerem Parteichef der Labour-Partei werden wollen, erklärt die BBC – doch dies sei nur als Abgeordneter im britischen Parlament möglich gewesen.

00:01:42: Erst durch seinen Sieg bei der Nachwahl am achzehnten Juni in Makerfield im Nordwesten Englands, bei der Burnham überraschend fifty-fünfzig-komma acht Prozent der Stimmen für seine Partei holte, gelang ihm der Wiedereinzug ins Parlament.

00:01:56: Burnham war bereits von ein Jahrzehnt bis zu einem Jahrzehn Abgeordneter des Wahlkreises Lea.

00:02:03: Er legte damals seinen Mandat nieder, um erfolgreich für das Amt des Bürgermeisters von Greater Manchester zu kandidieren.

00:02:12: Burnham's Wahlerfolg in Makerfield war insofern bemerkenswert, als er einen deutlichen Sieg über die Partei Reform UK arrang.

00:02:20: Die seit ihrer Gründung im Jahr twohundneinzehn sowohl der Labour-Partei als auch den konservativen Tories bei Wahlen stark zugesetzt hatte.

00:02:29: Dieser Wahlsieg löste parteientern eine Debatte darüber aus ob Kirschstarmann noch die richtige Person für das Amt des Labourvorsitzenden sei.

00:02:38: Starmer erklärte daraufhin am XXJuni vor der Presse seinen Rücktritt als Labour-Chef.

00:02:45: Da die Labourpartei die Regierung stellt, bedeutete dieser Schritt automatisch auch seinen Rückdritt als britischer Premierminister.

00:02:53: Britische Premierminister wechseln häufig.

00:02:57: In Großbritannien werden Premierminister ähnlich wie in Deutschland die Bundeskanzler nicht direkt gewählt sondern sind die Vorsitzenden der Partei mit den meisten Abgeordneten im Unterhaus.

00:03:09: Deshalb kann ein Premierminister während einer Legislaturperiode ausgetauscht werden.

00:03:14: In den vergangenen zehn Jahren war dies mehrfach der Fall, beginnend mit David Cameron, der im Juli-Zweißundsechzehn in Folge des Brexit Referendums zurücktrat.

00:03:25: Liz Truss von den Tories war mit vierundvierzig Tagen vom September bis Oktober zwanzig am kürzesten im Amt.

00:03:34: Auch ihr Tori-Nachfolger Rishi Sunak blieb lediglich bis Juli, im Amt von Kiers Stammer.

00:03:43: Der nach einem überwältigenen landesweiten Wahlsieg in die Downing Street Nr.

00:03:48: Zehn einzog.

00:03:51: Seit Jahrzehnte kam es damit im Durchschnitt etwa alle achtzehn Monate zu einem Wechsel im Amten des Premierministers.

00:03:59: Diese Häufigkeit offenbart eine für Großbritannien ungewöhnliche politische Instabilität.

00:04:05: Burnham könnte nach seinem Amtsantritt als Premierminister Neuwahlen ausrufen, scheint dies nach Informationen der BBC jedoch ausgeschlossen zu haben.

00:04:15: Am zwanzigsten Juli wird der bisherige Premierminister Kios Starmer mit Königs Charles III.

00:04:21: zusammen treffen um ihm offiziell seinen Rücktritt als Premierminster mitzuteilen.

00:04:27: Anschließend wird der König Andy Burnham empfangen und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragen.

00:04:34: Burnham wird diesen Auftrag annehmen, und damit offiziell neuer Premierminister.

00:04:40: Anschließt wird Burnham zur Downing Street fahren, wo er voraussichtlich vor der Hausnummer X eine Rede halten wird – berichtet die BBC.

00:04:50: Wie links ist Burnham?

00:04:53: Burnham offenbarte, laut The Guardian kurz nach seiner Wahl zum Parteichef Zitat eine deutlich links gerichtete Vision für Großbritannien.

00:05:03: Er versprach der Zeitung zufolge unter anderem den Thatcherismus der neunzehntachtiger Jahre rückgängig zu machen.

00:05:12: Damit zielt Burnham vor allem auf die Innenpolitik ab.

00:05:15: Die ehemalige konservative Premierministerin Margaret Thatcher, rechtete Großbritannien wirtschaftlich auf freie Märkte aus.

00:05:26: Setzte eine strikte Deregulierung und Privatisierung von Staatsbetrieben durch, forderte von den Bürgern Eigenverantwortung.

00:05:38: Burnham will nun wieder mehr Versorgungsunternehmen in staatliches Eigentum überführen, mehr finanzielle Mittel für die Sanierung der Sozialfürsorge bereitstellen und Sozialwohnungen bauen.

00:05:50: Gleichzeitig betonte er, dass er auch – Zitat – wirtschaftsfreundlich sein werde.

00:05:55: Genauso wie bisher als Bürgermeister.

00:06:03: die Dinge wieder ins Lot zu bringen und rief deshalb zur Einheit auf, um – Zitat «die neue Rechte Großbritanniens» zu besiegen.

00:06:18: Burnham's Außenpolitik.

00:06:21: Auch wenn sich Burnham möglicherweise stärker als seine Vorgänger um die Innenpolitik kümmern möchte muss auch er angesichts der zahlreichen Krisen internationale Verantwortung übernehmen.

00:06:32: Jill Rutter, Senior Fellow des britischen Institute for Government, mahnte in einem Beitrag das Burnham Zitat trotz seiner relativen Zurückhaltung der Außenpolitik Priorität einzuräumen nicht um Hinkomme vor allem Zitat gute Beziehungen zu seinen europäischen Amtskollegen aufzubauen.

00:06:53: Darunter auch zu seinem ebenfalls T-Shirt tragenden Amtskollegen Willordi Mirselensky.

00:07:02: Joel Rieland vom Britishen Think Tank UK in a Changing Europe verweist jedoch darauf, dass Burnham – Zitat – unerbittlich innenpolitisch ausgerichtet sei und die Beziehungen zur EU-in-Burnhams Wachstumsagenda eine weniger zentrale Rolle als in der von Stammer spielen würde.

00:07:23: Laut Rielands sei es bezeichnend das Burnham in einem Artikel der Times erklärt habe er wolle die bei den laufenden Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU-erzielten Fortschritte konsolidieren.

00:07:39: Der britische Wissenschaftler sieht darin, Zitat eine zweideutige Formulierung, die keine Verpflichtung zum Abschluss von Vereinbarungen bis zu einem bestimmten Datum beinhaltet.

00:07:51: Im Gegensatz dazu habe die Regierung unter Starmer, zitat, eindeutig ein Paket von Vereinbarungen angestrebt das bis zu einem ursprünglich für Juli vorgesehenen Gipfeltreffen zwischen der EU und Großbritannien, Zitat unter Dach-und Fach sein sollte.

00:08:09: Das Treffen wurde aufgrund von Starmas Rücktritt verschoben.

00:08:14: Make a Field Test als Kriterium für Politik.

00:08:18: Realent weiter, zitat Die ohnehin schon stockenden Verhandlungen könnten gänzlich ins Stocken geraten, sollte Burnham der Ansicht sein, dass ein Programm zur Mobilität junger Menschen bei dem EU-Studierende die britischen Studiengebühren zahlen und damit die Nettozuwanderung erhöhen seinen Makerfield Test nicht besteht.

00:08:42: Der Makerfield-Test ist ein Kriterium zur Bewertung politischer Maßnahmen.

00:08:49: Er wird auf jede geplante Regierungsmaßnahme angewendet und stellt eine einzige Frage.

00:08:55: Wird dies den Menschen in Makerfield und ähnlichen Gemeinden in ganz England zugutekommen?

00:09:01: Fällt die Antwort negativ aus, wird die Maßnahme in ihrer derzeitigen Form nicht umgesetzt.

00:09:10: Er dient vielmehr eine Neuausrichtung der Standardannahmen, nach denen Westminster – das Parlament – öffentliche Politik gestaltet und bewertet.

00:09:24: Zwischen London und Brüssel.

00:09:42: Doch diese hat bislang kaum Früchte getragen.

00:10:13: Also in kritischen Bereichen die Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten verringern.

00:10:18: Der britische Politikwissenschaftler Rieland kommt zu dem Schluss, sollte es Burnham gelingen diese Probleme anzugehen könnte er sich in Brüssel als beliebte Persönlichkeit erweisen.