Chatkontrolle bis 2028 verlängert - Streit um Verfahren und Abstimmung | Epoch Guten Morgen Do 16.7.26

00:00:00: Guten Morgen!

00:00:01: Heute ist Donnerstag der sechzehnte Juli.

00:00:03: Sie hören den Podcast zum guten Morgen.

00:00:05: Newsletter der Epoch Times, mein Name ist Alexander Sieber und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.

00:00:23: Zunächst ein Zitat zur Einstimmung in dem Tag.

00:00:27: Drei Dinge machen einen guten Meister Wissen können und wollen.

00:00:34: Sprichwort Hier die aktuellen Meldungen.

00:00:42: Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich der Kritik an der Rekordneuverschuldung und verteidigt die Milliarden für Verteidigung mit der veränderten Sicherheitslage in Europa.

00:00:52: Gleichzeitig sorgt die beschlossene Chat-Kontrolle im EU-Parlament für Streit, ein umstrittener Dringlichkeitsantrag hat die Regelungen überraschend zurück auf die Tagesordnung gebracht – In München gilt ab sofort eine Wassersparanordnung, Poolbefüllung, Gartenbewässerung und Autowäsche werden eingeschränkt.

00:01:10: Verstöße können teuer werden.

00:01:17: Und nun zu den redaktionellen Highlights.

00:01:25: Die Verlängerung der Chat-Kontrolle, die kurz vor der Sommerpause im Europäischen Parlament beschlossen wurde war auf bei Kritikern erneut die Frage nach ihrer Verhältnismäßigkeit auf.

00:01:35: Ein aktueller Bericht kommt jedoch zu dem Ergebnis dass sich diese Aufgrundlage der bislang verfügbaren Daten nicht beurteilen lassen – ein Erster Anlauf zur Verlängerung war im April noch gescheitert.

00:01:45: Nun stand das Vorhaben überraschend per Dringlichkeitsverfahren erneut auf der Tagesordnung.

00:01:50: Zwar stimmte eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten dagegen, die erforderliche absolute Mehrheit aller Parlamentsmitglieder wurde jedoch nicht erreicht.

00:01:58: Dadurch bleibt die Übergangsregelung nun bis zum Jahr zwanzig achtundzwanzig in Kraft.

00:02:04: Verteiligung Reformern und AfD.

00:02:07: März lässt persönlichen Konsequenzen nach Landtagswahlen offen.

00:02:12: Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seiner Sommerpressekonferenz den Kurs der Bundesregierung verteidigt.

00:02:17: Die hohe Neuverschuldung begründete er mit der veränderten Sicherheitslage in Europa und schloss allen Sparungen bei der Verteidigung aus.

00:02:25: Gleichzeitig sieht er kaum Chancen für eine Reform der Schuldenbremse, März sprach außerdem über Sozialreformen die AfD, die Stabilität der Koalition und die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier.

00:02:36: Einen Namen für das höchste Staatsamt nannte er noch nicht.

00:02:42: Wasserknappheit München schränkt Wassernutzung ein.

00:02:45: Bußgelde bis zu fünfzigtausend Euro.

00:02:48: In München gelten seit gestern strengere Regeln beim Umgang mit Wasser.

00:02:52: Die bayerische Landeshauptstadt hat wegen der angespannten Wasserversorgung mehrere Einschränkungen beschlossen.

00:02:58: Zwischen neun und neunzehn Uhr dürfen Privatpersonen, Wasser unter anderem nicht mehr für Puls-, Gärten- oder private Wasserspiele verwenden – auch Autowäsche und Reinigungsarbeiten mit Hochdruckgeräten sind untersagt.

00:03:10: Die Regelung gilt zunächst bis Anfang Auguste und könnte vernängert werden.

00:03:14: Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu fünfzigtausend Euro!

00:03:23: Weitere Themen in der Übersicht.

00:03:25: Meinung, nach dem Rekordhoch Anfang März lässt der Goldpreis nach wobei es vereinzelt zu rasanten Preisabstürzen kommt?

00:03:32: Was sind die Ursachen dafür und was bedeutet dies für Goldbesitzer oder potenzielle Anleger?

00:03:38: ist gold noch der sichere Hafen für den es von Experten und Analysten jahrzehntelangehalten wurde?

00:03:44: Darüber haben wir mit dem Unternehmer und Publizisten Dr.

00:03:46: Markus Krall gesprochen, laut Krall sei dies nicht nur eine enorme Korrektur sondern er bezeichnet dies sogar als fällig.

00:03:54: Beim Gold seien die fundamentalen Daten für einen starken Markt aber nach wie vor gegeben.

00:03:58: Allerdings sei das Drücken des Goldpreises Krall zufolge ein Pyrus-Sieg da die Chinesen und die Russen diesen niedrigen Kurs nutzten um einzukaufen – als gäbe es kein Morgen!

00:04:10: Die deutschen Gasspeicher sind so leer wie selten zu dieser Zeit.

00:04:14: Laut dem ehemaligen Hamburger Umweltsenator Prof.

00:04:16: Fritz Fahrenholt zeichnet sich bereits jetzt eine Gasmangelage im kommenden Winter ab.

00:04:22: Weltpolitische Krisen erschweren die Wiederbefüllung und gefährden das Geschäftsmodell der Speicherbetreiber.

00:04:28: Deutschland bezieht selbst kein Gas aus Russland, erhält aber dennoch über Umwege russisches Gas.

00:04:34: Diese Emporte fallen ab Januar twenty-sevenzig weg.

00:04:37: Ein heimisches Gas könnte Deutschland für Jahrzehnte versorgen, die Förderung bleibt jedoch verboten.

00:04:42: Zugleich setzt die Methanverordnung der EU die Versorgungssicherheit unter Druck – die USA seien bereit Europa zu versorgnet aber nicht unter derart verrückten Bedingungen wie US-Energieminister Chris Wright sich ausdrückte.

00:05:02: Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden Waffen und Munition schnell entsorgt.

00:05:07: Schiffe, Beladen mit Bomben, Granaten und Minen fuhren aufs Meer hinaus und warfen die Ladung über Bord.

00:05:13: Niemands dachte seinerzeit daran dass diese Altlasten Jahrzehnte später einmal zu Gefahr werden könnten.

00:05:18: Die Munition ist fast vollständig korrodiert – und Schadstoffe treten aus!

00:05:22: Fischhändengebieten erkranken vielmal häufigeren Tumoren.

00:05:26: Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es keine einheitliche Gesetzgebungen.

00:05:30: Bar der Urlaube sind noch möglich.

00:05:34: Ausland – US-Ausminister Marco Rubio hat eine internationale Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof ECC angekündigt.

00:05:42: Ziel sei es, dem ECC systematisch die Möglichkeit zu nehmen, gegen amerikanische Beamte oder Einsatzkräfte vorzugehen oder die amerikanischen Souveränität auf andere Weise zu beeinträchtigen.

00:05:54: Washington will den ECC mit Sanktionen, Viserbeschränkungen und diplomatischem Druck zum Einlenken bewegen!

00:06:00: Auslöser sind unter anderem Ermittlungen gegen US-Soldaten sowie Haftbefehle gegen führende israelische Regierungsvertreter.

00:06:08: Die EU stellt sich hinter den Gerichtshof und verurteilt Drohungen gegen dessen Mitarbeiter.

00:06:24: Damit schließen wir unseren heutigen Podcast zum Guten Morgen Newsletter.

00:06:27: Bleiben Sie informiert auf www.appactimes.de.

00:06:30: Ihr Alexander Sieber.