Reformpaket: Das hat die Koalition beschlossen | Epoch Guten Morgen Fr 3.7.26

00:00:00: Guten Morgen!

00:00:01: Heute ist Freitag, der dritte Juli.

00:00:03: Sie hören den Podcast zum guten Morgen.

00:00:05: Newsletter der Epoch Times.

00:00:07: Mein Name ist Alexander Sieber und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.

00:00:23: Zunächst ein Zitat zur Einstimmung in den Tag.

00:00:26: Worte sind wild frei unverantwortlich und nicht zu leeren.

00:00:31: Natürlich kann man sie einfangen einsortieren und den Wörterbücher stecken Aber dort leben sie nicht.

00:00:39: Virginia Woolf, eighteen zweiundachtzig bis nineteen einenvierzig britische Schriftstellerin.

00:00:53: und nun zu den aktuellen Meldungen.

00:00:55: die Koalition hat ein vierdreißig Punkte Reformpaket beschlossen und berät derzeit über das Gebäudemodernisierungsgesetz.

00:01:02: Das Paket entlastet mittlere Einkommen und Familien und wird durch eine reichen Steuer finanziert.

00:01:08: Der Kündigungsschutz für Spitzenverdiener entfällt Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft und in der Verwaltung werden Stellen abgebaut.

00:01:16: Das Heizungsgesetz sorgt derweil für rechtliche Debatten.

00:01:19: Kernpunkt ist die Streichung der sixty-fünfzig Prozentregel für erneuerbare Energien, ein Gutachten wertet diese Rücknahme als verfassungswidrig.

00:01:28: Ein Gegengutachten der Union sieht hingegen keine Hürden – es verweist auf das Demokratieprinzip und den CO²-Preis als Weg zur Klimaneutralität.

00:01:37: Der Klärungsprozess könnte bis zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gehen.

00:01:46: Und nun zu den redaktionellen Highlights.

00:01:48: Reformpaket, das hat die Koalition beschlossen.

00:01:52: Die Koalition aus Union und SPD hat ein thirty- vier Punkte Reformpakett beschlossen.

00:01:56: Zentraler Bestandteil ist eine Steuerreform, die mittlere Einkommen und Familien entlastet.

00:02:02: Die Finanzierung erfolgt durch einer höhere Reichensteuer Für Spitzenverdiener entfällt zudem der gesetzliche Kündigungsschutz während die Befristungsregeln gelockert werden.

00:02:11: Im Sozialbereich wird die telefonische Krankschreibung abgeschafft.

00:02:14: Der Leistungszugang wird an den rechtmäßigen Aufenthalt geknüpft, Die Bundesverwaltung soll acht Prozent ihrer Stellen abbauen.

00:02:21: Zur Projektbeschleunigung gilt künftig eine Genehmigungsfiktion und ein umfassender Datenaustausch der Behörden wird verankert.

00:02:31: Heizungsgesetz – gegensätzliche Gutachten vor möglichem Karlsruhestreit.

00:02:36: Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz wird derzeit im Parlament beraten, löst jedoch bereits jetzt juristische Streit aus.

00:02:43: Die Kanzlei Fresh Fields stuft die geplante Aufhebung der sixty-fünf Prozentregel für erneuerbare Energien als verfassungswidrig ein da dadurch Klimaschutzstandards unzulässig abgeschwächt würden.

00:02:55: Ein zweites Gutachten für die Union kommt zu einem anderen Ergebnis das Demokratieprinzip erlaube dem Bundestag alte Gesetze zu ändern.

00:03:03: Zudem existieren alternative Wege zur Klimaneutralität, wie etwa der CO-Zweibpreis.

00:03:08: Erste Verbände prüfen den Gang nach Karlsruhe.

00:03:13: Wunderrettung in Venezuela.

00:03:15: In den dunkelsten Momenten gab mir meinen Sohn Hoffnung zu leben!

00:03:20: Inmitten der steigenden Opferzahlen nach dem verheerenden Erdbeben der Stärke sieben Komma zwei und sieben Koma fünf in Venezuela Ende Juni gibt es eine bewegende Geschichte des Überlebens.

00:03:30: In La Guaira wurden die junge Mutter Diana Partinho und ihr erst achtzehn Tage alter Sohn Juan David nach fast zweiunddreißig Stunden lebend aus den Trümmern ihres eingestürzten Wohnhauses gerettet.

00:03:44: Gefangen unter Beton- und Metall in einer kleinen Luftblase gab das Baby seiner Mutter die Kraft durch zu halten.

00:03:50: Bei dem Beben kamen nach offiziellen Angaben über zweitausend zweieinhalbundneinzig Menschen ums Leben, Zehntausende wurden verletzt oder gelten noch als vermisst.

00:04:03: Weitere Themen in der Übersicht.

00:04:05: Deutschland Der russische Sender RT beschäftigte die Justiz in zwei Verfahren.

00:04:10: Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte das Sendeverbot für RT.de, da die deutsche GmbH als Veranstalterin auftrat jedoch über keine Rundfunkzulassung verfügte.

00:04:20: Zudem befasste sich der Europäische Gerichtshof EUGH am zweiten Juli mit der Reichweite des EU-Verbots zur Verbreitung von RT Inhalten.

00:04:28: Dabei ging es um die Frage, ob auch private Websitebetreiber oder Blogger unter dieses Verbot fallen.

00:04:33: Das Urteil stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest.

00:04:38: Ausland – Proteste gegen Migration.

00:04:40: Gewaltsame Ausschreitungen erschüttern Südafrika.

00:04:44: Eine Welle fremdenfeindlicher Proteste und Ausschleitungen hat Südafrika erfasst.

00:04:48: Hunderte Menschen wurden festgenommen.

00:04:50: Präsident Cyril Ramaphosa verurteilt die Gewalt und kündigte zugleich eine Verschärfung der Migrationspolitik an.

00:04:57: Hintergrund der Eskalation sind wirtschaftliche Probleme, hohe Kriminalität und eine zunehmend angespannte politische Lage.

00:05:04: Ein eindeutiger Zusammenhang zwischen irregulärer Migration und der hohen Gewaltkriminalität bleibt fraglich.

00:05:12: Kultur Der Tulpenbaum.

00:05:15: Der Tulppenbaum hat über Nacht all seine Blumen aufgemacht.

00:05:20: Die weißen Sterne leuchten weit in ihrer käuschen.

00:05:22: Herrlichkeit es ist als hetzt die Nacht bedacht.

00:05:27: Was liebes sie dem Tag vermacht, damit von ihrem Märchenglanz.

00:05:31: ein Schimmer lebt in seinem Kranz.

00:05:34: Er aber überreich an Licht bedarf der fremden Sterne nicht und bald entblättert schnell und sacht das liebliche Geschenk der Nacht.

00:05:46: Guster Falke, In Toronto wurden die Aufführungen von Shen Yun nach einer Bombendrohung zunächst abgesagt, obwohl sich diese als Fehlalarm herausstellte.

00:06:01: Die Ereignisse stehen im Kontext internationaler Spannungen, politischer Einflussnahme und Menschenrechtsdebatten rund um die Kompanie.

00:06:09: Das in New York von chinesischen künstlangegründete Ensemble war in den vergangenen zwei Jahren bereits über hundertfünfzigmal zielähnlicher Fallstrungen.

00:06:18: Die letzte Vorstellung in Toronto fand unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen statt und endete mit tosendem Applaus.