Koalitionsausschuss: Entlastungsprämie vor dem Aus – Regierung unter Erfolgsdruck | Di. 13.05.26 Guten Morgen-Newsletter

00:00:00: Guten Morgen, heute ist Mittwoch der dreizehnte Mai.

00:00:03: Sie hören den Podcast zum guten Morgen Newsletter der Epoch Times.

00:00:07: Mein Name ist Zylke Ohlert und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.

00:00:24: Hier ein Zitat zur Einstimmung in Ihren Tag Es gibt nichts Schöneres als geliebt zu werden Geliebt um seiner Selbstwillen oder vielmehr trotz seiner selbst.

00:00:38: Victor Hugo, zwei bis achtzehnhundertfünfundachtzig.

00:00:43: Französischer Schriftsteller.

00:00:53: Tehran drängt auf Anerkennung seines vierzehn Punkte Friedensplans der jedoch von Trump als völlig inakzeptabel bezeichnet wird.

00:01:01: mit der Androhung Oran weiter so anzureichern dass es atomwaffenfähig wird versucht der Iran Druck aufzubauen um einen weiteren Angriff der USA abzuwehren.

00:01:14: In Deutschland trat gestern der Koalitionsausschuss zusammen.

00:01:17: Ziel ist es, Erfolge präsentieren zu können – welche Maßnahmen können die Löcher im Bundeshaushalt am ehesten stopfen?

00:01:24: oder anders ausgedrückt?

00:01:26: Welche Schultern sollen sie tragen?

00:01:28: Bisher wurden keine Ergebnisse bekannt.

00:01:31: auch auf eine morgendliche Pressekonferenz wurde verzichtet.

00:01:42: Und nun zu unseren redaktionellen Highlights!

00:01:50: Regierung unter Erfolgsdruck.

00:01:53: Gestern Abend traten die Spitzen von Union und SPD erstmals seit dem Treffen in der Villa Borsig für einem Monat im Koalitionsausschuss zusammen.

00:02:02: Im Unterschied zu jenem Krisentreffen angesichts der explodierenden Treibstoffpreise stand nun wieder ein regulärer Ausschuss auf der Tagesordnung.

00:02:11: Der Druck, unter dem die Bundesregierung steht ist seit dem Vormonat noch größer geworden.

00:02:16: Die Umfragewerte sind katastrophal – dazu kommt der Eindruck fehlender

00:02:20: Geschlossenheit.".

00:02:21: So wird die sogenannte Entlastungsprämie diskutiert werden, die vorsieht das Unternehmen den Beschäftigten einmalig bis zu eintausend Euro steuer- und abgabenfrei auszahlen.

00:02:32: Söder hatte diese bereits als vom Tisch gesehen.

00:02:35: Andere kurzfristige Entlastungen könnten das Thema sein, wie eine Erhöhung der Pendlerpauschale.

00:02:41: Eine allgemeine Senkung der Stromsteuer, Direktzahlungen oder eine Verlängerung beziehungsweise Anpassung des Tankrabatts.

00:02:49: Die jüngste Steuerschätzung für die Jahre-sächsen-zwarzig und zwanzig ergab, dass jeweils knapp achtzehn Milliarden Euro weniger Einnahmen als bei der vorangegangenen Schätzung dem Bund zur Verfügung stehen.

00:03:06: Verteidigungsministerium meldet neunzigprozentigen Rücklauf der Bereitschaftserklärungen für die Bundeswehr.

00:03:13: Entgegen an das lautenden Meldungen der vergangenen Woche haben neun von zehn Männern, die in diesem Jahr ihren achtzehnten Geburtstag gefeiert haben, ihren Fragebogen zur Wehrerfassung bereits abgeschickt.

00:03:26: Ob die Zahl derjenigen, die für den Dienst an der Waffe tauglich und willig sind, den Zielvorstellungen des Verteiligungsministeriums entspricht soll erst im Sommer feststehen!

00:03:36: Insgesamt vierundzwanzig neue Musterungszentren, verteilt über die ganze Republik sollen bis ersten Juli-Zweitausendseln entstehen.

00:03:45: Eine Rückkehr zur alten allgemeinen Werbpflicht, die ausgesetzt worden war, ist derzeit nicht vorgesehen – jedoch auch nicht ausgeschlossen … wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert.

00:04:01: Bekommt Sachsen-Anhalt die dritte Minderheitsregierung der Republik?

00:04:06: Noch knapp vier Monate sind es bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

00:04:10: Wegen der Brandmauer-Parteilinie gegenüber der Linken und der AfD steckt die CDU in Sachsenanhalt jetzt in der Zwickmühle, denn laut einer aktuellen Umfrage würde die CDU nur auf siechenswanzig Prozent kommen.

00:04:23: Um eine Mehrheit zu bilden gäbe es also nur die Möglichkeit zu einem Bündnis mit den zwei linken Parteien – der SPD, die aktuell auf sieben Prozent kommt und den Linken mit zwölf Prozent.

00:04:35: Die AfD schneidet in dieser Umfrage mit forty-one Prozent ab.

00:04:39: Ihr Spitzenkandidat Siegmund hat einer Tolerierung der CDU jedoch eine Absage erteilt.

00:04:46: Am XXIII.

00:04:47: April hatten sämtliche im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD eine Parlamentsreform verabschiedet, um dessen Arbeitsfähigkeit – Zitat auch unter den Bedingungen einer zunehmenden Fragmentierung und Polarisierung im politischen System des Landes zu gebär leisten wie es auf der Landtagswebseite heißt.

00:05:09: Bisherige Spielräume der stärksten Fraktionen sowie des Regierungschefs sind mit dieser Reform eingeschränkt worden.

00:05:21: Weitere Themen in der Übersicht Deutschland.

00:05:27: Bundeskanzler Friedrich Merz ist beim DGB-Bundeskongress mit Buchrufen, Pfiffen und Gelächter empfangen worden als er Sozial- und Rentenreformen verteidigte.

00:05:37: Besonders Aussagen zur gesetzlichen Kranken- und Räntenversicherung sorgten bei Delegierten für Proteste.

00:05:44: DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnte vor überalten Reformen und verteidigte den Acht-Stunden-Tag.

00:05:51: Bundesarbeitsministerin Bärbel Baas gelobte sozialverträgliches Vorgehen bei Reformen, erntete beim DGB mehrfach Applaus.

00:06:02: Ab Ende des Jahres gilt mit dem Inkrafttreten der Euro-Sieben-Norm eine weitere Verschärfung der Emissionsvorgaben für Fahrzeuge.

00:06:10: Fachleute schätzen die Auswirkungen der neuen Regeln auf den Gebrauchtwagenhandel unterschiedlich ein.

00:06:17: So könnte das in Kraft treten, der neuen Norm sogar das Interesse an Fahrzeugen der Euro-Sechs-Norm steigern – allerdings müsse beachtet werden dass Fahrzeuge mit einer geringeren Norm nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen Ländern in bestimmten Städten keine Zufahrt zu Umweltzonen erhielten.

00:06:39: Die Bundesregierung will das Arbeitszeitgesetz reformieren.

00:06:42: Statt des klassischen acht-Stunden-Tags soll künftig eine flexiblere Verteilung der Arbeitszeit ermöglicht werden.

00:06:49: Während Wirtschaftsverbände darin Chancen für mehr Wettbewerbsfähigkeit sehen, warnen Gewerkschaften vor gesundheitlichen Risiken und überlangen Arbeitstagen.

00:06:59: Wirtschaftsverwende und Unternehmen hingegen erhoffen sich eine effizientere Nutzung der Wochenarbeitszeit.

00:07:08: Nach den schweren Verlusten der Labour-Partei bei den Kommunalwahlen in Großbritannien gerät Premierminister Kais Dahmer zunehmend unter Druck.

00:07:17: Immer mehr Abgeordnete seiner eigenen Partei fordern offen seinen Rücktritt oder einen Fahrplan für einen Führungswechsel.

00:07:24: Die Labour-Partei verlor zahlreiche traditionelle Hochburgen, während zeitgleich die Reformpartei von Nigel Farage massiv zu Gewinne erzielte.

00:07:33: Als Premierminister kann Stama nicht abgewählt werden – wohl aber als Parteichef!

00:07:38: Bis Montagabend stellten sich mehr als siebzig Labour-Abgeordnete gegen den Regierungschef und forderten seinen Rückdritt.

00:07:56: Damit schließen wir unseren heutigen Podcast zum guten Morgen Newsletter.

00:07:59: Bleiben Sie informiert auf www.apogtimes.de.

00:08:04: Ihre Silke OLED.